Auch in Zukunft wird es Menschen geben, die aufs Auto angewiesen sind. Ich will, dass diese Autos nicht in China oder von Elon Musk, sondern in Deutschland produziert werden. Das wird aber nur passieren, wenn auch deutsche Hersteller endlich mit der Zeit gehen und auf saubere Antriebe setzen, statt weiter mit fossilen Verbrennern Klima und […]
Monatlicher Archiv: Mai 2025
Aktuelles, Natur- und Klimaschutz
Rede im Bundestag: Koalitionsvertrag ist Frontalangriff auf Umwelt und Klima
16
Mai
Mai
Was die neue schwarz-rote Regierung in ihrem Koalitionsvertrag plant, ist ein Frontalangriff auf Umwelt- und Klimaschutz. Mit diesem antiökologischen Kurs kann sich die Koalition auf harten Widerstand aus der grünen Opposition einstellen. Meine Rede im Plenum:
07
Mai
Mai
Heute habe ich mich als Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium verabschiedet. Ich bin unglaublich dankbar für diese spannende Zeit als Teil der Bundesregierung, in der wir so viel für Umwelt- und Naturschutz erreicht haben: das größte Förderprogramm für natürlichen Klimaschutz in der Geschichte der Bundesrepublik, historische internationale Abkommen für Biodiversität und Meeresschutz und vieles mehr. Jetzt […]
06
Mai
Mai
Der neue Bundeskanzler ist im zweiten Anlauf gewählt. Glückwunsch an Friedrich Merz und seine Bundesregierung. Dass er im ersten Wahlgang von vielen seiner eigenen Leute nicht gewählt wurde und keine Mehrheit bekommen hat, ist ein deftiger Denkzettel für Wortbrüche und teilweise dilettantisches Vorgehen. Das hat es in der Bundesrepublik noch nicht gegeben. Maximaler Fehlstart. Vor […]
02
Mai
Mai
Jetzt gibt’s kein Vertun mehr. Die AfD ist gesichert rechtsextremistisch. Sie arbeitet darauf hin, Demokratie und Rechtsstaat zu zerstören. Das wäre keine Alternative sondern der Untergang für Deutschland. Deswegen: Ein Verbot der AfD sollte vom Verfassungsgericht geprüft werden. Ich habe schon in der letzten Wahlperiode den Antrag unterstützt, dass der Bundestag beim Verfassungsgericht die Prüfung […]