Die Hitzewelle der vergangenen Tage hat auch in Deutschland Spuren hinterlassen – von Waldbränden über Verkehrschaos bis hin zu Todesopfern. Die grüne Bundestagsfraktion hat die Bundesregierung deshalb bereits im Juni aufgefordert, einen umfassenden Hitzeschutzplan umzusetzen. Aber trotz der dramatischen Temperaturen weigert sich der Kanzler weiterhin, das Thema zur Chefsache zu machen.
Kategorie Archiv: Aktuelles
Aktuelles, Nachhaltige Wirtschaft
Mehrweg stärken, Abfall vermeiden: Wo das neue Verpackungsrecht hinterherhinkt
02
Juli
Juli
Mit der Umsetzung der europäischen Verpackungsverordnung geht ein Systemwechsel einher. Das bisherige Verpackungsgesetz wird aufgehoben und durch die europäischen Vorgaben abgelöst. Der Bundestag berät in den kommenden Monaten das Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz. Dieses soll die europäischen Vorgaben operationalisieren und den Übergang gestalten. Doch gerade bei zentralen Stellschrauben bleibt der Entwurf hinter dem Notwendigen zurück.
19
Juni
Juni
Der Angriff der Bundesregierung auf den Natur- und Umweltschutz geht weiter: In der kommenden Sitzungswoche sollen die Anpassungen am Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz sowie das Infrastruktur-Zukunftsgesetz im Bundestag beschlossen werden. Bei beiden Gesetzentwürfen hat Umweltminister Carsten Schneider massive Zugeständnisse gemacht – auf Kosten von Natur und Umwelt. In Zukunft kann man sich von Naturzerstörung einfach freikaufen statt sie real zu kompensieren und auszugleichen. Naturschutz wird dem Bau von Autobahnen und Raststätten systematisch untergeordnet. Gleichzeitig werden Umweltverbände entrechtet und diffamiert. Einen Ausgleich für diese deutlichen Rückschritte beim Naturschutz sollte das Gesetz zur Stärkung der natürlichen Infrastruktur liefern. Doch das könnte nun ein zahnloser Tiger werden.
Aktuelles, Natur- und Klimaschutz
Naturschutz als Stabilitätsanker? Biodiversität, wirtschaftliche Entwicklung und Sicherheit in Afrika
12
Juni
Juni
Naturschutz ist keine Randfrage. Richtig umgesetzt, kann er einen wichtigen Beitrag zu Stabilität, Entwicklung und Sicherheit leisten. Das wurde beim Parlamentarischen Abend der Deutschen Afrika Stiftung sehr deutlich. Damit das gelingt, muss Naturschutz auf Augenhöhe stattfinden, die Menschen vor Ort einbeziehen und alternative Einkommensmöglichkeiten schaffen. Wenn alle an einem Strang ziehen und Projekte kontinuierlich weiterentwickelt […]
Aktuelles, Natur- und Klimaschutz, Pressemitteilung
Trump-Familie will Profit auf Kosten der Umwelt machen – Offener Brief an die albanische Botschafterin
10
Juni
Juni
Zum geplanten Bau eines Luxusresorts in Albanien und die dadurch drohende Umweltzerstörung hat sich MdB Jan-Niclas Gesenhues gemeinsam mit weiteren grünen Abgeordneten in einem offenen Brief an die albanische Botschafterin Adia Sakiqi gewandt. Dazu erklärt Jan-Niclas Gesenhues, umweltpolitischer Sprecher und Leiter der AG Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im […]
05
Juni
Juni
Fast ein Jahr nach Ankündigung hat die Bundesregierung gestern im Kabinett ihr Aktionsprogramm für die Kreislaufwirtschaft beschlossen. Jan-Niclas Gesenhues kritisiert das Programm als „reinen PR-Stunt ohne Substanz“. Denn eine viel umfassendere Strategie für Kreislaufwirtschaft lag aus dem damals noch grün geführten Umweltministerium längst vor. Die hätte Schwarz-Rot bereits konsequent umsetzen können.
Aktuelles, Natur- und Klimaschutz, Pressemitteilung
Für einen offensiven Mitmach-Naturschutz: Autorenpapier von Felix Banaszak und Jan-Niclas Gesenhues
22
Mai
Mai
Felix Banaszak, Bundesvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Jan-Niclas Gesenhues, MdB und umweltpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, haben ein gemeinsames Autorenpapier zum Naturschutz veröffentlicht. Das Papier wurde im Rahmen des gestrigen Besuchs von Felix Banaszak, Jan-Niclas Gesenhues und NABU-Präsident Jörg-Andreas Krüger von Europas größtem Fluss-Renaturierungsprojekt in Rathenow vorgestellt. Dazu erklärt Felix Banaszak: „In […]
15
Mai
Mai
Sauberes Wasser ist heute nicht mehr selbstverständlich. Die Vereinten Nationen warnen vor einem „globalen Wasserbankrott“. Die grüne Bundestagsfraktion setzt deshalb ab diesen Monat einen Schwerpunkt auf das Thema Wasser.
Aktuelles, Nachhaltige Wirtschaft
Kreislaufwirtschaft: Cavazzini und Gesenhues fordern strategische Nachhaltigkeit
04
Mai
Mai
Vor der Präsentation des EU-Kreislaufwirtschaftsgesetzes haben die Europaabgeordnete Anna Cavazzini und der Bundestagsabgeordnete Jan-Niclas Gesenhues ein Impulspapier verfasst, wie der Kreislaufwirtschaft in Brüssel und Berlin zum Durchbruch verholfen werden kann. Dazu erklärt Jan-Niclas Gesenhues, Mitglied des Deutschen Bundestages, umweltpolitischer Sprecher und Leiter der AG Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Wir erleben […]
01
Mai
Mai
Mit der geplanten Änderung des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes will die Bundesregierung angeblich missbräuchliches Verhalten verhindern. Auf Nachfrage von Jan-Niclas Gesenhues räumt das Bundesumweltministerium jetzt jedoch ein, dass es sich dabei um eine vorbeugende Regelung handelt, der keine konkreten Praxisfälle zugrunde liegen.