Auch in der sogenannten Sommerpause arbeitet die Regierung natürlich weiter. Heute war ich in der Kabinettssitzung im Bundeskanzleramt.
In der Kabinettssitzung treffen sich die Mitglieder der Bundesregierung, um Gesetzentwürfe zu beschließen und die aktuelle Lage zu besprechen. Unter anderem hat die Bundesregierung heute unsere Initiative aus dem Bundesumweltministerium für den beschleunigten Ausbau der Wasserstofferzeugung auf den Weg gebracht.
Wir erleichtern mit dem heutigen Beschluss die Genehmigung von Elektrolyseuren zur Wasserstofferzeugung und passen unser Regelwerk für die Wasserstoffbeschleunigung zum frühsten Zeitpunkt an.
Wir verkürzen Genehmigungsverfahren und reduzieren den bürokratischen Aufwand ohne das Schutzniveau für die Umwelt zu beeinträchtigen. Dies ist ein wichtiger Beitrag für den weiteren Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur, für unser Klima und zur Transformation der Wirtschaft
